I. Geltungsbereich

1. Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.
2. Die vorliegenden Bedingungen bleiben auch dann verbindlich, wenn einzelne Teile nicht wirksam sein sollten.

II. Angebot und Annahme

1. Wir halten uns an das Verkaufsangebot drei Wochen gebunden.
2. Über die Annahme und Ausführung eines Auftrages behalten wir uns eine Widerspruchsfrist von 2 Wochen nach Auftragseingang im Betrieb vor.

III. Preise

1. Die Preise enthalten keine Mehrwertsteuer und gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Wir behalten uns vor, in Fällen von Lohn- und Gehaltserhöhungen, Preissteigerungen für Roh- und Hilfsstoffe sowie Transportkosten usw. die bestätigten Preise entsprechend zu erhöhen. Bei Waren, die nach Gewicht verkauft werden, wird die Verpackung mitgewogen und brutto für netto berechnet.
2. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden dem Auftraggeber berechnet; dies gilt auch für die Wiederholung von Probeandrucken, die der Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt.
3. Entwürfe, Muster und dergleichen, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Entwürfe, Muster und dergleichen bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere Genehmigung nicht anderweitig verwendet werden.

IV. Gewerbliche Schutzrechte

1. Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte an den von uns hergestellten Gegenständen, einschließlich Entwürfe, Materialien, Zeichnungen, Klischees, Filme, Walzen, Werkzeuge und ähnliches sowie aller Gegenstände, die in der Vorbereitung eines Auftrages von oder für uns hergestellt werden, bleiben durch den Verkauf unberührt. Insbesondere behalten wir uns das Recht der Vervielfältigung in jedem Verfahren und für jeden Verwendungszweck vor.
2. Die vorgenannten Gegenstände bleiben unser Eigentum, auch wenn anteilige Selbstkosten hierfür vom Auftraggeber bezahlt worden sind.
3. Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung ist der Auftraggeber allein verantwortlich, ebenso hinsichtlich des Urheberrechts an von ihm beigestellten Unterlagen. Demgemäß hat er uns von allen Ansprüchen Dritter freizustellen und uns gegebenenfalls hierbei entstehende Kosten und Aufwendungen voll zu ersetzen.

V. Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, auch wenn wir die Transportkosten ganz oder teilweise übernehmen.
2. Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Tag des Eingangs der endgültigen Druck- und Anfertigungsgenehmigung durch den Auftraggeber.
3. Bei Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb eines Zulieferers als auch bei uns – wie z. B. Streik, Aussperrung, Krieg, Maßnahmen der öffentlichen Hand, Materialverknappung, tritt eine angemessene Verlängerung der vereinbarten Lieferzeit ein. Sollten die hindernden Umstände länger als 6 Wochen dauern, so ist jeder Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt.
4. Geraten wir mit unseren Leistungen in Verzug, so ist uns zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.

VI. Toleranzen

1. Vom Auftraggeber können Gewichts- und Maßabweichungen bei Papieren bis zu ± 10 % und bei Kunststofffolien bis zu ± 10 % nicht beanstandet werden.
2. Bei Kunststofffolien sind Differenzen im Farbton bei eingefärbter Folie gegenüber Vorlagen und Mustern fabrikationstechnisch bedingt und können grundsätzlich nicht reklamiert werden.
3. Wir behalten uns eine Mehr- oder Minderlieferung bis zu 20 % der bestellten Mengen unter Berechnung der tatsächlichen Liefermenge vor.
4. Bei der Anfertigung von Papierbeuteln und ähnlichen Erzeugnissen ist der Anfall einer verhältnismäßig geringen Anzahl fehlerhafter Ware technisch nicht zu vermeiden und ein Anteil bis zu 2 % der Gesamtmenge nicht zu beanstanden, gleichgültig ob Mangel in der Verarbeitung oder im Druck liegt.

VII. Druck

1. Für den Druck werden normale Druckfarben verwendet. Wenn besondere Ansprüche an die Farben gestellt werden, muss der Auftraggeber bei Auftragserteilung besonders darauf hinweisen.
2. Geringfügige Abweichungen der Farben behalten wir uns vor. Sie berechtigen den Auftraggeber nicht zur Verweigerung der Annahme der Ware oder zu einer Preisermäßigung. Probeabzüge werden vor Drucklegung nur unterbreitet, wenn wir es für nötig halten oder es der Auftraggeber ausdrücklich verlangt. Eine Haftung für Druckfehler wird ausgeschlossen.

VIII. Material und Ausführung

1. Die Ausführung der Aufträge erfolgt mit branchenüblichen Materialien und nach bekannten Herstellungsverfahren. Eine Eignung unserer Waren für einen bestimmten Verwendungszweck garantieren wir nicht. Wir übernehmen keine Garantie für Wanderungen von Weichmachern, paraffinlöslichen Farbstoffen und Bindemitteln und sich daraus herleitende Folgen. Wir haften auch nicht für die Beschaffenheit von Gummierungen, Lackierungen, Imprägnierungen und Oxidationsschäden von Drucken mit Bronzefarben.

IX. Mängelrügen

1. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Verdeckte Mängel können nur innerhalb einer Frist von 4 Wochen seit Lieferung geltend gemacht werden.
2. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir – nach unserer Wahl und unter Ausschluss anderer Ansprüche – zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, uns fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
3. Bei vollmaschineller Fertigung erfolgt automatische Zahlung. Diese ist unserer Lieferung und Mengenberechnung zugrunde gelegt.

X. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung bezahlt bzw. alle Schecks und Wechsel eingelöst sind. Bei einem ordnungsgemäßen Weiterverkauf oder Verarbeitung mit von anderer Seite gelieferten Waren gilt die Forderung des Auftraggebers gegenüber Dritten anteilmäßig an uns abgetreten.
2. Der Auftraggeber ist berechtigt, im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung über die Ware zu verfügen, insbesondere sie zu verarbeiten und zu veräußern. Außergewöhnliche Verfügungen, wie z. B. Pfändung, Sicherungsübereignung usw. sind nur mit unserer Zustimmung zulässig. Der Auftraggeber hat uns Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

XI. Impressum

1. Wir können auf den Erzeugnissen in geeigneter Weise auf unsere Firma hinweisen.

XII. Zahlungsbedingungen

1. Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten. Sie werden stets auf die älteste fällige Rechnung verrechnet.
2. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber entgegengenommen. Zinsen und Kosten für die Diskontierung sind vom Auftraggeber zu tragen
3. Bei Zahlungsverzug werden – vorbehaltlich weiterer Rechte – Verzugszinsen von 12 % über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet.
4. Bei Zahlungsverzug werden unsere sämtlichen Forderungen gegen den Auftraggeber fällig, ohne Rücksicht darauf, ob sie gestundet oder Schecks oder Wechsel hierfür gegeben wurden. Bei Zahlungseinstellung, Konkurseröffnung und dergleichen gelten alle Rabatte als verfallen, so dass der Auftraggeber die in Rechnung gestellten Bruttopreise zu zahlen hat.

XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und etwaigen Rechtsstreitigkeiten ist Bremen, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des HGB ist.

Zustellkosten:
Paketdienst pro Sendung 7,50 Euro bis 32 kg, ab 32 kg zzgl. –,20 Euro pro kg. Inselrollgeld nach Gewicht.

Wir liefern:
Bastelbedarf, Bindfäden, Heftklammern, Briefumschläge, Bürobedarf, Büropapier, Einmalgeschirr, Formatpapier mit Druck, Girlanden, Glückwunschkarten, Handtuchpapier, Hotelpapiere und Servietten, Hygienebeutel, Klebestoffe, Klebefilm, Kerzen
und Fackeln, Müllsäcke, Ordner und Schnellhefter, Pappteller, Plakatkarton, Prägebänder, Schreibwaren, Schulartikel, Seifen- u. Handtuchspender, Spielkarten, Toilettenpapier, Tragetaschen, Tüten und Rollen mit und ohne Druck, Verpackungspapiere,
Versandtaschen, Wellpappe in Rollen und dergleichen.

Kostentragung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.